Art. 90 Gesetz über die Landwirtschaft und die Entwicklung des ländlichen Raumes (Landwirtschaftsgesetz, kLwG) - Rückerstattung der Beiträge

1. Das Departement fordert die ganze oder teilweise Rückerstattung der kantonalen Beiträge, namentlich wenn

a) die Bedingungen und Auflagen nicht erfüllt sind;

b) das Werk nur zum Teil fertig gestellt, in seinem Charakter verändert oder die Frist zur Ausführung ohne triftigen Grund nicht eingehalten worden ist;

c) das Werk nicht oder nur teilweise die Funktion erfüllt, die zur Beitragsgewährung geführt hat;

d) ein zerstörtes Gebäude nicht wieder aufgebaut wird.

2. Fordert das Departement die Rückerstattung von kantonalen Beiträgen, informiert es die Standortgemeinde des Werks über ihr Recht, die Rückerstattung zu verlangen.

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