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836.1 AGFAMZGLALAFAM CH-VS

Art. 40 Ausführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Familienzulagen (AGFamZG) - Reservefonds

Familienzulageordnungen - Selbständigerwerbende Landwirte
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Art. 40 AGFamZG · Reservefonds

1. Der gesetzliche Reservefonds muss den in der FamZV festgesetzten Normen entsprechen.

2. Wenn der gesetzliche Reservefonds das in der FamZV vorgesehene Maximum übersteigt, wird vorerst die kantonale Subvention reduziert und nachher die Beiträge der unterstellten Personen.

3. Der Staatsrat passt die Beiträge der unterstellten Personen so an, dass die in Absatz 1 vorgegebenen Ziele innerhalb von zehn Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes erreicht werden.

4. Die Reserven sind so anzulegen, dass die Kassen jederzeit die geschuldeten Familienzulagen auszahlen können.

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