Art. 7 Ausführungsgesetz zum Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (AGELG) - Grundsätze

1. Die im Laufe des Jahres angefallenen Krankheits- und Invaliditätskosten werden den Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung auf der Grundlage des ELG zurückerstattet.

2. Die Rückerstattung der Krankheits- und Invaliditätskosten umfasst die notwendigen Ausgaben für eine wirtschaftliche und angemessene Leistungserbringung nach Abzug der Beteiligungen der übrigen Sozialversicherungen und Dritter.

3. Die im Rahmen der obligatorischen Sozialversicherungen gewährten Leistungen gelten als wirtschaftlich und angemessen.

4. Die hinreichend belegten, zurückbezahlten Krankheits- und Invaliditätskosten dürfen pro Jahr die in Artikel 14 ELG vorgesehenen Beträge nicht übersteigen.

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