Art. 5 Gesetz über den Umweltschutz (kUSG) - Berücksichtigung der Umweltschutzvorschriften im massgeblichen Verfahren
Art. 5 kUSG · Berücksichtigung der Umweltschutzvorschriften im massgeblichen Verfahren
1. Bevor die jeweils zuständige Behörde im massgeblichen Verfahren eine Baubewilligung oder eine Plangenehmigung erteilt, eine Konzession oder eine Betriebsbewilligung gewährt oder einen Nutzungsplan, die Bau- oder Zonenreglemente oder die Richtpläne genehmigt, prüft sie, ob das Projekt den Vorschriften von Bundes- und Kantonsrecht im Umweltschutzbereich entspricht.
2. Der Gesuchsteller hat nachzuweisen, dass sein Projekt den Anforderungen des Umweltrechts entspricht.
3. Bei Projekten, die schädliche oder lästige Einwirkungen verursachen könnten, hört die Behörde im massgeblichen Verfahren vor ihrem Entscheid unverzüglich die Dienststelle an.
4. Die Behörde im massgeblichen Verfahren stellt sicher, dass die gestellten Bedingungen bei der Realisierung des Projekts und gegebenenfalls auch während des Betriebs eingehalten werden.