Art. 6 Verordnung über die Spitalplanung und Spitalfinanzierung - Erstellung der Spitalliste

1. Der Staatsrat erstellt die Spitalliste gemäss den Planungskriterien aus Abschnitt 11 der Verordnung über die Krankenversicherung vom 27. Juni 1995 (KVV) und gemäss Artikel 8 und 9 GKAI. Der Staatsrat kann für jede Versorgungsart eine separate Liste erstellen (insbesondere somatische Akutversorgung, Rehabilitation, Psychiatrie).

2. Spitäler, die sich im Aufnahmeverfahren auf die Spitalliste befinden, sind verpflichtet, dem Staatsrat alle gemäss Artikel 8 GKAI sachdienlichen Informationen zur Verfügung zu stellen.

3. Die Spitalliste wird unter Berücksichtigung des Versorgungsbedarfs der Bevölkerung, des technischen, medizinischen und pflegerischen Fortschritts sowie der Wirksamkeit, Qualität und Wirtschaftlichkeit der Leistungen regelmässig aktualisiert.

4. Die nach Abschluss des Verfahrens publizierte Spitalliste kann laut Artikel 53 Absatz 1 KVG mit einer Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden.

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