Art. 5 Verordnung über die Spitalplanung und Spitalfinanzierung - Definitionen

1. Im Sinne der vorliegenden Verordnung wird verstanden unter

a) Spital: die Anstalten und ihre Abteilungen, wie sie in Artikel 39 Absatz 1 KVG definiert werden, insbesondere die öffentlichen oder privaten Spitäler oder Kliniken für somatische Akutversorgung, Psychiatrie und Rehabilitation;

b) Spitalliste: die Liste der vom Staatsrat für die Deckung des Spitalversorgungsbedarfs der Walliser Bevölkerung gemäss Artikel 39 KVG bezeichneten Spitäler;

c) Leistungsaufträge: die vom Staatsrat im Rahmen der Spitalplanung gemäss Artikel 9 GKAI erteilten Aufträge. Der Staatsrat weist jedem Spital, das auf der Spitalliste steht, einen Auftrag zu, der das Spektrum der Leistungen festlegt, die diese Anstalt zulasten der Krankenversicherung erbringen kann. Die Aufträge bilden einen festen Bestandteil der Spitalliste;

d) Leistungsverträge: die Verträge, die das Departement gemäss Artikel 10 GKAI mit den Spitälern abschliesst. Der Vertrag ermöglicht es insbesondere, die mit dem Leistungsauftrag verbundenen strategischen und operativen Modalitäten zu präzisieren, wie zum Beispiel der Leistungsumfang und die Leistungsfinanzierung;

e) Listenspital: ein Spital, das auf der Walliser Spitalliste oder auf der Liste des Standortkantons steht.

← Art. 4 Verordnung über die Spitalplanung und Spitalfinanzierung Zweck Art. 6 Verordnung über die Spitalplanung und Spitalfinanzierung →