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Art. 23 Verordnung über die Spitalplanung und Spitalfinanzierung - Definitionen

Kantonale Subventionierung
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Art. 23 Verordnung über die Spitalplanung und Spitalfinanzierung · Definitionen

1. Im Sinne der vorliegenden Verordnung bedeuten

a) Subventionierte Spitäler: nicht gewinnorientierte Spitäler oder nicht gewinnorientierte Tätigkeitsbereiche von Spitälern, die Subventionen beanspruchen können;

b) Berücksichtigte Ausgaben: die Ausgaben, die mit der Gesundheitsplanung verbunden sind und vom Departement jährlich über das Budget genehmigt werden entsprechend Artikel 16 GKAI;

c) nicht berücksichtigte Ausgaben: die Ausgaben, für die eine kantonale Beteiligung ausgeschlossen ist.

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