Art. 5 Verordnung über die Gesundheitsplanung und die Subventionierung der Krankenanstalten und -institutionen - Modalitäten der Leistungsaufträge

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3. Der Staatsrat kann Leistungsaufträge für Alters- und Pflegeheime, sozialmedizinische Zentren und sonstige Krankenanstalten oder -institutionen erstellen. Er genehmigt die Liste der Alters- und Pflegeheime im Sinne von Artikel 39 Absatz 3 KVG.

4. Die Leistungsaufträge werden regelmässig insbesondere unter Berücksichtigung des Pflegebedarfs der Bevölkerung, der Entwicklung der medizinischen Technologien und der Krankenpflege sowie der Wirksamkeit, der Qualität und der Wirtschaftlichkeit der Leistungen aktualisiert.

5. Vor ihrer Erteilung werden die Leistungsaufträge der Planungskommission zur Stellungnahme unterbreitet.

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