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Art. 17 Interkantonalen Vereinbarung über die Digitalisierung des Gesundheitswesens - Verwendung der Daten zu statistischen und Forschungszwecken

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Art. 17 Interkantonalen Vereinbarung über die Digitalisierung des Gesundheitswesens · Verwendung der Daten zu statistischen und Forschungszwecken

1. Vorbehaltlich der Einhaltung der Anforderungen des Bundesgesetzes über die Forschung am Menschen vom 30. September 2011 und den anderen relevanten Bundesgesetzen sind die für das Gesundheitswesen zuständigen Behörden der Vertragskantone, öffentliche Organisationen und Forschungseinrichtungen sowie für öffentliche Aufgaben beauftragte private Forschungseinrichtungen berechtigt, die Daten in Zusammenhang mit den Basisleistungen und den Zusatzdiensten zu statistischen und Forschungszwecken zu verwenden.

2. Die Organisationen sind berechtigt, die notwendigen Daten zu diesem Zweck zu übermitteln.

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