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Art. 5 Beschluss betreffend die beim Vollzug des Gesundheitsgesetzes anfallenden Kosten - Erteilung einer Betriebsbewilligung

Gebührentarif - Krankenanstalten und -institutionen
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Art. 5 Beschluss betreffend die beim Vollzug des Gesundheitsgesetzes anfallenden Kosten · Erteilung einer Betriebsbewilligung

1. Nach der Erteilung einer Betriebsbewilligung im Sinne des Gesundheitsgesetzes werden die folgenden Gebühren erhoben

a) Spitäler

1. Eröffnung der Einrichtung: Fr. 1'500 bis 3'000

2. Änderung der Bewilligung: Fr. 1'500

3. Erneuerung der Bewilligung: Fr. 500 bis 1'500

4. Inspektion: Fr. 1'000

b) Pflegeheime für Betagte, Tages- und Nachtpflegestrukturen sowie andere Strukturen, die Langzeitpflege anbieten und bewilligungspflichtig sind

1. Betriebsbewilligungsverfahren: Fr. 1'000 bis 2'000

2. Inspektion: Fr. 500

c) * Organisation von Pflege und Haushaltshilfe

1. Betriebsbewilligungsverfahren: Fr. 1'000 bis 2'000

2. Inspektion: Fr. 500

d) Heilbäder

1. Eröffnung der Einrichtung: Fr. 1'000 bis 2'000

2. Änderung der Bewilligung: Fr. 200 bis 500

3. Erneuerung der Bewilligung: Fr. 500 bis 1'000

4. Inspektion: Fr. 500

e) Spitälern angegliederte medizinisch-technische Institute

1. Eröffnung der Einrichtung: Fr. 1'000 bis 3'000

2. Änderung der Bewilligung: Fr. 200 bis 500

3. Erneuerung der Bewilligung: Fr. 500 bis 1'000

4. Inspektion: Fr. 500 bis 1'000

f) Laboratorien für medizinische Analysen

1. Eröffnung der Einrichtung: Fr. 1'000

2. Änderung der Bewilligung: Fr. 200 bis 500

3. Erneuerung der Bewilligung: Fr. 500

4. Inspektion: Fr. 500

g) Einrichtungen, die ambulante Leistungen erbringen

1. Eröffnung der Einrichtung: Fr. 1'000

2. Änderung der Bewilligung: Fr. 200 bis 500

3. Erneuerung der Bewilligung: Fr. 500

4. Inspektion: Fr. 1'000

h) Zahnkliniken

1. Eröffnung der Einrichtung: Fr. 1'000

2. Änderung der Bewilligung: Fr. 200 bis 500

3. Erneuerung der Bewilligung: Fr. 500

4. Inspektion: Fr. 1'000

2. Kleinere Anpassungen der Betriebsbewilligung: Fr. 100 bis 200

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