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Art. 45 Gesetz über die Krankenanstalten und -institutionen (GKAI) - Gewinnbeteiligung im Falle des Verkaufs von Spitalinfrastrukturen

Spital Wallis - Infrastrukturen
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Art. 45 GKAI · Gewinnbeteiligung im Falle des Verkaufs von Spitalinfrastrukturen

1. Veräussert der Staat eine Infrastruktur, die ihm in Anwendung des Gesetzes über die Krankenanstalten und -institutionen vom 12. Oktober 2006 übertragen wurde, bis zum 31. Januar 2057, hat der frühere Eigentümer Anspruch auf mindestens 50 Prozent des Gewinns.

2. Der frühere Eigentümer oder, wenn es keinen solchen gibt, die Standortgemeinde der Infrastruktur erhält bis zum 31. Januar 2057 ein Vorkaufsrecht.

3. Der Staatsrat präzisiert in einer Verordnung sowohl die Modalitäten für die Berechnung der Gewinnbeteiligung als auch die Modalitäten für die Ausübung des Vorkaufsrechts.

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