Art. 3 Gesetz über die Krankenanstalten und -institutionen (GKAI) - Definitionen

1. Im vorliegenden Gesetz versteht man unter

a) Krankenanstalten und -institutionen: erwähnt in Artikel 25a und 39 KVG und Artikel 85 Absatz 1 Buchstaben a, c, d und f des Gesundheitsgesetzes vom 14. Februar 2008, das heisst: Spitäler, Rehabilitationseinrichtungen, Geburtshäuser, Pflegeheime, Tages- und Nachtstrukturen sowie an Spitäler angegliederte medizinisch-technische Institute;

b) andere Anstalten und Institutionen: namentlich die regionalen Gesundheitsnetze sowie besondere Einrichtungen und Institutionen, deren Schaffung oder Betrieb von der Bundesgesetzgebung, insbesondere den Bestimmungen des Zivilgesetzbuches über die fürsorgerische Unterbringung und des Jugendstrafrechts, vorgeschrieben werden;

c) finanzielle Beteiligung: die finanziellen Verpflichtungen, die sich aus dem KVG ergeben;

d) Subventionierung: die finanziellen Verpflichtungen, die auf einer kantonalen Gesetzesgrundlage beruhen;

e) Listenspital: ein Spital, das gemäss Artikel 41 Absatz 1bis KVG auf der Spitalliste des Wohnkantons des Versicherten oder jener des Standortkantons aufgeführt ist;

f) Vertragsspital: ein Spital, das nicht auf einer Liste steht, das aber gemäss Artikel 49a Absatz 4 KVG Verträge über die Vergütung von Leistungen aus der obligatorischen Krankenpflegeversicherung abschliessen kann;

g) Walliser Versicherte: Personen mit Wohnsitz im Kanton gemäss Artikel 23 und folgende des Schweizerischen Zivilgesetzbuches.

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