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800.1 GGLS CH-VS

Art. 90 Gesundheitsgesetz (GG) - Kantonale Evaluationskommission

Gesundheitsinstitutionen - Medizinisch-technische Grossgeräte
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Art. 90 GG · Kantonale Evaluationskommission

1. Es wird eine kantonale Evaluationskommission gebildet. Sie ist grundsätzlich aus 10 Mitgliedern zusammengesetzt, die vom Staatsrat ernannt werden. Die in den Buchstaben b, c und f aufgeführten Vertreter werden in einem einfachen Ratifizierungsverfahren bestimmt

a) ein vom Staatsrat ernanntes Mitglied, das den Vorsitz übernimmt;

b) 5 Mitglieder, welche die Betreiber von Grossgeräten vertreten

1. ein Vertreter der im Wallis gelegenen Privatkliniken,

2. ein Vertreter des Spital Riviera-Chablais, Waadt-Wallis,

3. 2 Vertreter des Spital Wallis (einer pro Spitalzentrum),

4. ein Vertreter der Walliser Ärztegesellschaft;

c) ein Vertreter der Versicherer, der von deren repräsentativen Verbänden vorgeschlagen wird;

d) ein Hausarzt;

e) ein unabhängiger Experte;

f) ein Vertreter einer Walliser Patientenorganisation.

2. Verzichtet einer der unter Absatz 1 Buchstabe b genannten Betreiber auf die Entsendung eines Mitglieds, wird die Zahl der Mitglieder der kantonalen Evaluationskommission entsprechend reduziert.

3. Die Dienststelle für Gesundheitswesen kümmert sich um die wissenschaftliche und administrative Begleitung.

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