Art. 89 Gesundheitsgesetz (GG) - Zuständige Behörde und Liste der Grossgeräte

1. Die Inbetriebnahme der festinstallierten oder mobilen Grossgeräte auf der Liste gemäss Absatz 3 unterliegt der Bewilligung durch den Staatsrat.

2. Für den Ersatz bestehender Grossgeräte ist keine Bewilligung des Staatsrates erforderlich. Bei Inkrafttreten des Gesetzes erstellt der Staatsrat ein Inventar. Der Ersatz ist der Dienststelle für Gesundheitswesen zu melden.

3. Der Staatsrat erstellt die Liste der Grossgeräte auf dem Verordnungsweg und passt diese periodisch an, wobei die kantonale Evaluationskommission angehört wird.

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