Art. 76 Gesundheitsgesetz (GG) - Dauer der Betriebsbewilligung

1. Das Departement erteilt die Betriebsbewilligung grundsätzlich für eine Dauer von 5 Jahren. Die Bewilligung wird stillschweigend erneuert, sofern die erforderlichen Bewilligungsvoraussetzungen noch immer erfüllt sind.

2. Ändern sich die Voraussetzungen, die zur Erteilung der Bewilligung geführt haben, obliegt es der Gesundheitsinstitution, dem Departement die Änderungen mitzuteilen. Dieses prüft, ob die Voraussetzungen noch immer erfüllt sind.