Art. 75 Gesundheitsgesetz (GG) - Voraussetzungen für die Erteilung der Betriebsbewilligung

1. Die Bewilligung wird denjenigen Gesundheitsinstitutionen erteilt, die je nach Zweckbestimmung, angebotenen Leistungen und gegebenenfalls vorgesehener Aufnahmekapazität

a) von einem oder mehreren Verantwortlichen im Besitz der notwendigen Ausbildung und der erforderlichen Titel geleitet werden;

b) über genügend qualifiziertes Personal verfügen;

c) über eine zweckmässige Organisation zur Erreichung der angestrebten Ziele verfügen;

d) über die notwendige Ausrüstung verfügen;

e) über geeignete Räumlichkeiten verfügen, die den hygienischen Anforderungen genügen und die Sicherheit der Patienten gewährleisten.

2. Der Staatsrat kann auf dem Verordnungsweg zusätzliche Voraussetzungen festlegen.

3. Die detaillierten Bewilligungsvoraussetzungen sind in den Richtlinien des Departements präzisiert.

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