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747.202 RSchiffRhone CH-VS

Art. 5 Reglement über das Verbot der Schifffahrt auf der Rhone (RSchiffRhone) - Strafrechtliche Bestimmung

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Art. 5 RSchiffRhone · Strafrechtliche Bestimmung

1. Ein Verstoss gegen dieses Reglement wird als Widerhandlung im Sinne von Artikel 48 des Bundesgesetzes über die Binnenschifffahrt (BSG) geahndet.

2. Die Dienststelle für Schifffahrt ist für die Verfolgung und Beurteilung einer Übertretung dieses Reglements zuständig (Art. 7 Abs. 2 des Gesetzes betreffend die Anwendung des Bundesgesetzes über die Binnenschifffahrt und das Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik betreffend die Schifffahrt auf dem Genfersee).

3. Die Kantonspolizei ist befugt, bei Verstössen gegen dieses Reglement ein Ordnungsgeld zu verhängen (Art. 2 Abs. 1 Bst. h des Einführungsgesetzes zum Ordnungsbussengesetz).

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