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741.1 AGSVGLALCR CH-VS

Art. 18 Ausführungsgesetz über die Bundesgesetzgebung betreffend den Strassenverkehr (AGSVG) - Kommunikation, Fristenberechnung und Zeitstempel

Strassensignalisation
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Art. 18 AGSVG · Kommunikation, Fristenberechnung und Zeitstempel

1. Jede digitale Kommunikation erfolgt durch die Hinterlegung einer Nachricht an den Gesuchsteller auf der Plattform. Der Abruf dieser Nachricht durch den Gesuchsteller gilt als Zustellzeitpunkt der Nachricht und der darin enthaltenen Links. Wird die Nachricht nicht abgerufen, so gelten sie und die darin enthaltenen Links spätestens 7 Tage nach ihrer Hinterlegung auf der Plattform als zugestellt und abgerufen.

2. Jede digitale Kommunikation sowie jeder Abruf der Nachricht auf der Plattform erhalten einen Zeitstempel, mit dem sich der genaue Zeitpunkt der Hinterlegung einer Nachricht an den Gesuchsteller sowie der Zeitpunkt des Abrufs einer Nachricht auf der Plattform bestimmen lassen.

3. Jede digitale Kommunikation eines Gesuchstellers erhält einen Zeitstempel, mit dem sich der genaue Zeitpunkt der Kommunikation bestimmen lässt.

4. Mit dem Zeitstempel kann insbesondere überprüft werden, ob die dem Gesuchsteller gesetzten Fristen eingehalten wurden.

5. Fehlt die erforderliche qualifizierte elektronische Signatur, so setzt die Behörde dem Gesuchsteller eine Frist, um diesen Mangel zu beheben. Wird die fehlende Signatur fristgerecht nachgereicht, gilt der Mangel als behoben. Andernfalls sind das Dokument, für das die qualifizierte elektronische Signatur erforderlich ist, sowie dessen allfällige Beilagen unzulässig.

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