Art. 80 Energieverordnung (kEnV) - Rückzahlung
Art. 80 kEnV · Rückzahlung
1. Zu Unrecht bezogene Finanzhilfen werden zurückgefordert. Die Rückforderung erfolgt auch, wenn eine Anlage oder Massnahme innerhalb von 10 Jahren aufgegeben oder ihrem Zweck entfremdet wird, oder wenn Bedingungen und Auflagen nicht eingehalten werden.
2. Die Rückerstattungsansprüche verjähren mit Ablauf eines Jahres, nachdem die zuständigen Organe des Kantons davon Kenntnis erhalten haben, in jedem Fall aber mit dem Ablauf von 10 Jahre seit der Entstehung des Anspruches. Für die Unterbrechung der Verjährung gelten die Bestimmungen des schweizerischen Obligationenrechts (OR).
3. Bei Versuchsanlagen, die nicht zu den gewünschten Resultaten führten, kann auf die Zurückerstattung ganz oder teilweise verzichtet werden. Das für die Energie zuständige Departement trifft die dazu nötigen Vorkehrungen.