Art. 7 Energieverordnung (kEnV) - Kommunale oder interkommunale Energieplanung

1. Die kommunale oder interkommunale Energieplanung ist ein Dokument von strategischer Bedeutung. Die Gemeinden können Teile davon verbindlich machen, indem sie diese in ihre Reglemente aufnehmen.

2. Sie umfasst insbesondere

a) eine räumliche Energieplanung;

b) Vorschläge zu organisatorischen Massnahmen im Zusammenhang mit kommunalen Aktivitäten;

c) Vorschläge zu finanziellen Massnahmen zur Beschleunigung der Energiewende;

d) Vorschläge für Bestimmungen, die in spezifische Verordnungen (z. B. über Fördermassnahmen für die effiziente Energienutzung und erneuerbare Energien) oder in Raumplanungsinstrumente (ZNP, KBZR, SNP, usw.) aufgenommen werden sollen, wenn die Massnahmen lokal begrenzte territoriale Auswirkungen haben.

3. Die Planung zeigt mögliche Interessenkonflikte zwischen energiepolitischen Zielen und Zielen zum Schutz anderer Interessen auf.

4. Das für Energie zuständige Departement (nachstehend: Departement) stellt den Gemeinden ein Beispiel für die kommunale Energieplanung zur Verfügung.

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