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Art. 56 Energiegesetz (kEnG) - Strafbare Handlungen und strafrechtliche Sanktionen

Vollzug, Strafbestimmungen, Rechtsmittel und Übergangsbestimmungen
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Art. 56 kEnG · Strafbare Handlungen und strafrechtliche Sanktionen

1. Widerhandlungen gegen das vorliegende Gesetz sowie dessen Ausführungsbestimmungen werden mit einer durch das Departement verhängten Busse von bis zu 100’000 Franken bestraft.

2. In schweren Fällen, insbesondere im Wiederholungsfall oder bei Zusammentreffen mehrerer Widerhandlungen, kann eine Busse bis zu 200’000 Franken verhängt werden. Ausserdem werden widerrechtliche Gewinne gemäss den Bestimmungen des Schweizerischen Strafgesetzbuchs eingezogen.

3. Versuch und Gehilfenschaft sind strafbar.

4. Handelt der Täter fahrlässig, so kann eine Busse von bis zu 20’000 Franken verhängt werden.

5. Wird eine Widerhandlung beim Besorgen der Angelegenheiten einer juristischen Person, Kollektiv- oder Kommanditgesellschaft, Einzelunternehmung oder Personengesamtheit ohne Rechtspersönlichkeit oder sonst in Ausübung geschäftlicher oder dienstlicher Verrichtungen für einen Dritten begangen, so kann die Behörde diese zur Bezahlung der Busse verurteilen und deren widerrechtlichen Gewinn einziehen.

6. Die Strafverfolgung und die Strafe verjähren in 5 Jahren.

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