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Art. 53 Energiegesetz (kEnG) - Vollzug, Kontrolle und Überwachung

Vollzug, Strafbestimmungen, Rechtsmittel und Übergangsbestimmungen
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Art. 53 kEnG · Vollzug, Kontrolle und Überwachung

1. Die Dienststelle kann den Vollzug der Energiegesetzgebung kontrollieren und dazu Gebäude und Anlagen während der ordentlichen Arbeitszeit besichtigen; wenn nötig kann sie die Gemeinde zum Eingreifen auffordern.

2. Die Dienststelle zeigt der Baubewilligungsbehörde Verstösse gegen die Energiegesetzgebung an, um den rechtmässigen Zustand wieder herstellen zu lassen.

3. Die Dienststelle kann über Leistungsverträge ein privates Kontrollsystem einführen, indem sie Dritte befugt, durch ihre Unterschrift auf Belegen oder durch Berichte die Einhaltung einschlägiger Bestimmungen bei Vorhaben oder deren Durchführung zu bestätigen.

4. Der Kanton und die Gemeinden können Dritte oder private Organisationen für Vollzugsaufgaben beiziehen und diesen namentlich Prüf-, Kontroll- und Überwachungsaufgaben übertragen.

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