Art. 5 Energiegesetz (kEnG) - Ausnahmen

1. Ausser den im vorliegenden Gesetz und seinen Ausführungsbestimmungen geregelten spezifischen Ausnahmen können durch die zuständige Behörde allgemeine Ausnahmen gewährt werden, wenn die folgenden kumulativen Voraussetzungen erfüllt sind

a) die Ausnahme ist durch besondere Umstände gerechtfertigt, wonach die Einhaltung der Bestimmungen des vorliegenden Gesetzes und seiner Ausführungsbestimmungen eine unverhältnismässige Härte darstellt oder einen unverhältnismässigen Aufwand erfordert;

b) die Ausnahme verletzt kein anderes überwiegendes öffentliches oder privates Interesse.

2. Als besondere Umstände gelten namentlich

a) technische oder betriebliche Hindernisse;

b) wirtschaftliche Unverhältnismässigkeit;

c) die persönliche Situation der natürlichen Person, insbesondere Alter oder finanzielle Situation;

d) die Situation der juristischen Person, insbesondere die finanzielle Situation;

e) die Situation des Gebäudes, namentlich die Art, die Nutzung oder die Restnutzungsdauer einer Baute oder Anlage sowie kurzfristige Vorhaben wie eine grössere Sanierung, eine Erweiterung oder der Abriss des Gebäudes;

f) denkmalpflegerische oder landschaftsschützerische Gründe.

3. Die Bemühungen, die der Gesuchsteller unternommen hat, werden namentlich bei der Verhältnismässigkeitsbeurteilung berücksichtigt.

4. Eine Ausnahme von den Vorschriften dieses Gesetzes kann auch dann gewährt werden, wenn nachgewiesen wird, dass mit dem vorgeschlagenen Energiekonzept eine Energiequalität erreicht wird, die derjenigen der geltenden punktuellen Vorschriften entspricht.

5. Die Ausnahme kann an Bedingungen und Auflagen geknüpft und zeitlich befristet werden.

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