Art. 18 Energiegesetz (kEnG) - Interesse an der Nutzung erneuerbarer und einheimischer Energiequellen

1. Die Nutzung erneuerbarer und einheimischer Energiequellen sowie ihr Ausbau sind von kantonalem Interesse.

2. Hat eine Behörde über die Bewilligung eines Bau-, Erweiterungs-, Renovations- oder Ersatzbauvorhabens oder über die Erteilung einer Konzession für eine Anlage zur Nutzung einheimischer und erneuerbarer Energiequellen zu entscheiden, so ist das kantonale Interesse an der Realisierung dieser Vorhaben bei der Interessenabwägung gleichrangig zu betrachten mit den anderen kantonalen Interessen.

3. Der Staatsrat legt für die Energieerzeugungsanlagen die erforderliche Grösse und die erforderliche Bedeutung für die Bestimmung des kantonalen Interesses fest. Er berücksichtigt dabei Kriterien wie verwertete Ressource, Leistung, Produktion sowie die Fähigkeit, flexibel und marktorientiert zu produzieren.

4. Die Gemeinden können in ihrem Bau- und Zonenreglement (nachfolgend: BZR) vorsehen, dass die Nutzung erneuerbarer und einheimischer Energiequellen sowie ihr Ausbau von kommunalem Interesse sind.

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