Art. 12 Energiegesetz (kEnG) - Kommunale Energieplanung

1. Der Gemeinderat erstellt eine kommunale Energieplanung. Die Verordnung legt den minimalen Standardinhalt der Planung fest.

2. Diese basiert auf einer Analyse des Potenzials einer effizienten Energienutzung sowie der Nutzung von erneuerbaren Energiequellen und Abwärme.

3. Sie enthält die energiepolitischen Ziele der Gemeinde sowie einen Aktionsplan zu ihrer Erreichung. Diese Ziele müssen mit jenen der kantonalen Energieplanung vereinbar sein.

4. Sie integriert die territorialen Aspekte zur Umsetzung der Energieziele der Gemeinde. Die Gemeinden berücksichtigen sie namentlich bei der Erarbeitung ihres Erschliessungsprogramms.

5. Die Gemeinden können in ihren Reglementen energetisch höhere Anforderungen einführen, als sie im vorliegenden Gesetz oder seinen Ausführungsbestimmungen festgelegt sind.

6. Die kommunale Energieplanung ist innerhalb von 10 Jahren nach Inkrafttreten des vorliegenden Gesetzes zu erstellen oder anzupassen.

7. Die Gemeinden können über ihren Gemeinderat eine interkommunale Energieplanung erstellen.

8. Die Energieplanung wird dem Department zur Information zugestellt.

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