Art. 232 Strassengesetz (StrG) - Verkehrspolizei - Signalisation
Art. 232 StrG · Signalisation
1. Der Verkehr und die Strassensignalisation werden durch das Bundesrecht und das Einführungsgesetz betreffend die Bundesgesetzgebung über den Strassenverkehr vom 30. September 1987 und die dazugehörigen Ausführungsvorschriften geregelt.
2. Die Anzeige und die Ahndung von Übertretungen und Vergehen obliegt den in der vorgenannten Gesetzgebung bezeichneten Organen.
3. Das Aufstellen und der Unterhalt der Strassensignale längs der kantonalen Verkehrswege ist Sache des zuständigen Departementes. Für die Signalisation der kommunalen Verkehrswege haben die Gemeinden zu sorgen. Diese sind verpflichtet, sie gemäss den gesetzlichen Vorschriften und den Weisungen des Baudepartementes instand zu halten.
4. Die Aufstellung von Signaltafeln an Einmündungen der für Motorfahrzeugverkehr nicht geöffneten öffentlichen Verkehrswege hat nach den Weisungen des vorgenannten Departementes zu erfolgen. Die betroffenen Gemeinden sind zuvor anzuhören.
5. Das Aufstellen und der Unterhalt dieser Tafeln obliegt den Organen, denen der Unterhalt dieser Verkehrswege anvertraut ist. Kommt keine Einigung zustande, so entscheidet das zuständige Departement.