Art. 18 Subventionsgesetz (SubG) - Periodische Überprüfung
Art. 18 SubG · Periodische Überprüfung
1. Auf Anordnung des Staatsrates werden die Subventionen entsprechend einer Prioritätenordnung periodisch auf ihre Notwendigkeit, Zweckmässigkeit, Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit überprüft. Dieser Überprüfung unterliegen ebenfalls die für die anerkannten Kosten geltenden spezifischen Normen.
2. Das kantonale Finanzinspektorat führt in Zusammenarbeit mit dem jeweiligen betroffenen Departement die periodische Überprüfung durch und unterbreitet dem Staatsrat einen Bericht über die Ergebnisse der Überprüfung.
3. Der Staatsrat unterbreitet dem Grossen Rat mindestens alle vier Jahre zusammen mit den Regierungsrichtlinien und dem Finanzplan einen Bericht über das Ergebnis der Überprüfung (Subventionsbericht). Er schlägt dem Grossen Rat die Änderung oder Aufhebung von Subventionen vor, welche den Anforderungen gemäss Absatz 1 nicht mehr genügen.