Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
616.1 SUBGLSUB CH-VS

Art. 12 Subventionsgesetz (SubG) - Verzeichnis

Gemeinsame Bestimmungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (35 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 12 SubG · Verzeichnis

1. Das Finanzdepartement erstellt ein Subventionsverzeichnis, das laufend nachgeführt wird und für jede Subvention namentlich folgende Merkmale enthält: Bezeichnung, Kategorie, Form, Art, Gesetzesgrundlage, Empfänger, zuständige Behörde, Dauer, Betrag, Budgetrubrik, Subventionsansatz, Berechnungsart, Verwendungszweck, Mitfinanzierung durch Gemeinden, Mitfinanzierung durch Dritte, Bemerkungen.

2. Auf der Basis dieses Verzeichnisses erarbeitet der Staatsrat für alle Interessierten ein Handbuch, namentlich mit Angabe der gesetzlichen Grundlage, den möglichen Subventionsempfängern und dem Subventionssatz.

← Art. 11 SubG Subventionsgesetz (SubG) - Zweck Art. 13 SubG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

B-275/2016 (Art. 12 SuG)
Partial Repayment of Subsidies Due to Trust and Documentation Issues
This provision was used to determine that there was an impermissible double subsidization of personnel costs.