Art. 6 Verordnung über den interkommunalen Finanzausgleich (VIFA) - Verteilung des Ressourcenausgleichsfonds

1. Die Verteilung des Ressourcenausgleichsfonds erfolgt in zwei Schritten, und zwar gemäss Artikel 9, 11 und 12 des Gesetzes über den interkommunalen Finanzausgleich

a) Die erste Verteilung wird durch die ressourcenstarken Gemeinden finanziert (horizontaler Finanzausgleich) und progressiv zu Gunsten aller ressourcenschwachen Gemeinden wie folgt durchgeführt

HR(i) = A x [ Einw(i) x [(100 - RI(i)x100) ^ (Koeffizient)] ] / [ ∑(i=1,m) [ Einw(i) x [(100 - RI(i)x100) ^ (Koeffizient) ] ] ]

wobei

HR(i) = dem Betrag entspricht, welcher der Gemeinde i im Rahmen des horizontalen Ausgleichs zukommt,

Koeffizient = die zu bestimmende Zahl, um die Rangstufe der Gemeinden beizubehalten,

m = die Anzahl ressourcenschwacher Gemeinden,

b) Die zweite Verteilung wird vom Kanton finanziert (vertikaler Finanzausgleich) zu Gunsten der Gemeinden, die nach dem horizontalen Ausgleich über ein Ressourcenpotential verfügen, das unter dem in Artikel 10 des Gesetzes über den interkommunalen Finanzausgleich angestrebten Ziel liegt. Der vertikale Ausgleich berechnet sich wie folgt

VR(i) = [ Ziel - HRI(i) ] x RP(n) x Einw(i)

wobei

VR(i) = für den Betrag steht, der an die Gemeinde i im Rahmen des vertikalen Ressourcenausgleichs gewährt wird,

Ziel = der angestrebte Index des Ressourcenpotentials nach horizontalem und vertikalem Ressourcenausgleich,

HRI(i) = der Index des Ressourcenpotentials der Gemeinde i nach dem horizontalen Ressourcenausgleich.

c) Die Hilfe, die Gemeinden mit mehr als 3'000 Einwohnern gewährt wird, ist gemäss Artikel 12 des Gesetzes über den interkommunalen Finanzausgleich begrenzt.

2. Der Kantonsanteil zur Finanzierung des vertikalen Ressourcenausgleichs entspricht der Summe der Beträge, die den ressourcenschwachen Gemeinden gewährt werden, gemäss oben genanntem Punkt b, das heisst

B = ∑(i=1,t) VR(i)

wobei

B = für den Kantonsbeitrag steht, mit dem der vertikale Ressourcenausgleich finanziert wird,

t für die Anzahl Gemeinden, die vom vertikalen Ressourcenausgleich betroffen sind.

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