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550.1 POLGLPOL CH-VS

Art. 90 Gesetz über die Kantonspolizei (PolG) - Widerhandlungen gegen die Vorschriften oder Massnahmen der Polizei

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Art. 90 PolG · Widerhandlungen gegen die Vorschriften oder Massnahmen der Polizei

1. Es wird mit Busse bestraft, wer

a) dem Befehl oder der Aufforderung eines Kantonspolizisten, der im Rahmen der ihm zustehenden Zuständigkeit handelt, keine Folge leistet;

b) sich weigert, obschon von einem Kantonspolizisten beim Ausüben seines Amtes und im Rahmen seiner Zuständigkeit dazu aufgefordert, Angaben zu seiner Identität, seinem Zivilstand oder weiteren persönlichen Eigenschaften zu machen, oder diesbezüglich falsche Angaben macht;

c) von einem Kantonspolizisten im Dringlichkeitsfall aufgefordert wird, ihm Mithilfe zu leisten, und sich ohne triftigen Grund weigert, dieser Aufforderung Folge zu leisten;

d) eine Drittperson, die aufgefordert wurde, Mithilfe zu leisten, daran hindert oder beim Ausüben ihrer Aufgabe behindert;

e) den Vorschriften und Massnahmen zuwiderhandelt, die ein Kantonspolizist zur Aufrechterhaltung der Ordnung, der Sicherheit oder der Sicherheit der Bewohner trifft;

f) * ohne Rechtsgrund die Polizeiuniform trägt oder absichtlich Kleider überzieht, die zur Verwechslung mit der Polizeiuniform führen können;

g) * einem Kantonspolizisten, aufgrund seines Verhaltens, den Dienst erschwert;

h) * einen Kantonspolizisten beleidigt;

i) * sich unanständig benimmt.

2. Absatz 1 kommt sinngemäss zur Anwendung, wenn es sich um eine Zuwiderhandlung gegen Vorschriften oder Massnahmen eines Gemeindepolizisten im Falle der Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei handelt (Art. 75).

3. Wenn die Vorschrift oder die Massnahme von einem Kantonspolizisten angeordnet wird und bei einer gemeinsamen Intervention der Kantonspolizei und der Gemeindepolizei im Falle der Zusammenarbeit (Art. 75) sind die Kantonspolizei und die Staatsanwaltschaft für das Verfahren zuständig.

4. Des Weiteren ist das kantonale Strafrecht für die Ahndung dieser Übertretungen anwendbar.

5. Bleibt vorbehalten der Konkurrenzfall mit Verbrechen und Vergehen.

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