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540.1 GSFNLPIEN CH-VS

Art. 38 Gesetz zum Schutz gegen Feuer und Naturelemente (GSFN) - Subventionen

Einsatzkosten, Subventionen und Beiträge
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Art. 38 GSFN · Subventionen

1. Im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Dienststelle gewährt der Staat den Gemeinden Beiträge für Materialanschaffungen und Einrichtungen zur Verhütung und Bekämpfung von Bränden.

2. ...

3. Die Wahl des Materials und die geplanten Anlagen müssen vorgängig von der Dienststelle genehmigt worden sein.

4. Nicht beitragsberechtigt sind eidgenössische Verwaltungen. Dies gilt ebenfalls für Betriebe und Industrien mit einer dauernden Gesamtbelegschaft von mehr als 50 Personen.

5. Der Staatsrat regelt auf dem Verordnungsweg

a) * im Rahmen von 10 bis höchstens 60 Prozent die Subventionsansätze zugunsten der Gemeinden, abgestuft nach Gegenstand;

b) * die anrechenbaren Kosten, die Subventionsrückerstattung bei Zweckentfremdung sowie die Verjährung und das Verfahren.

c) * ...

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