Art. 17 Ausführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Zivilschutz (AGZSG) - Aufgebot in besonderer oder ausserordentlicher Lage

1. Im Falle von besonderen oder ausserordentlichen Lagen werden die Dienstpflichtigen der Kreise wie folgt aufgeboten

a) durch die Dienststelle nach Entscheid des Departementvorstehers bei Einsätzen in anderen Kantonen;

b) * durch das Kreiskommando bei Einsätzen auf dem ihm zugeteilten Gebiet;

c) * durch die Dienststelle oder an deren Stelle durch das kantonale Führungsorgan bei Einsätzen auf dem übrigen Kantonsgebiet.

2. Ist es dringlich oder können die in Absatz 1 angeführten Organe nicht erreicht werden, ergreifen die Dienststelle oder das kantonale Führungsorgan die durch die Umstände erforderlichen vorsorglichen Massnahmen.

3. Der Staatsrat regelt in einer Verordnung die Modalitäten über den Einsatz und die Mobilisierung des Zivilschutzes.

4. Im Übrigen kommt das Gesetz über den Bevölkerungsschutz und die Bewältigung von besonderen und ausserordentlichen Lagen zur Anwendung.

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