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451.1 KNHGLCPN CH-VS

Art. 23 Gesetz über den Natur- und Heimatschutz (kNHG) - Entschädigung der Eigentumsbeschränkung

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Art. 23 kNHG · Entschädigung der Eigentumsbeschränkung

1. Die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen, die sich aus diesem Gesetz und den sich darauf stützenden Verordnungen und Verfügungen ergeben, begründen einen Anspruch auf volle Entschädigung

a) wenn sie in ihrer Wirkung einer Enteignung gleichkommen, oder

b) wenn ein solcher Anspruch im Gesetz ausdrücklich vorgesehen ist.

2. Für die Festsetzung des massgebenden Zeitpunkts der Verzinsung, der Verjährung der Ansprüche sowie der Rückerstattungspflicht gilt die Gesetzgebung über die Enteignung.

3. Der Kanton trägt die Kosten für Objekte von nationaler und kantonaler Bedeutung.

3bis. Der Kanton kann die Gemeinde oder Dritte unter Berücksichtigung der besonderen Interessen des Objekts zu einer finanziellen Beteiligung von bis zu 40 Prozent der anerkannten Kosten verpflichten.

4. Die Gemeinden tragen die Kosten für Objekte von kommunaler Bedeutung. Der Kanton kann sich daran mit bis zu maximal 40 Prozent der anerkannten Kosten beteiligen, entsprechend der Priorität und Qualität des Objekts.

5. Die kantonale Subvention enthält die Beteiligungen des Bundes und wird auf der Grundlage eines Leistungsauftrags oder einer Verfügung gewährt. Sie kann als Pauschalsubvention ausgesprochen werden.

6. Die Subventionen können mit der Pflicht zur Anmerkung im Grundbuch zu Schutz- und Unterhaltspflichten oder mit einer anderen gleichwertigen Garantie verbunden werden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

A1 05 299 · vs (art. 23 al. 1 let. a LcPN)
Wetland Perimeter Confirmation and Compensation Procedure Clarification
Cited as the cantonal basis for full indemnity when restrictions impose particularly serious effects equivalent to material expropriation.
A1 05 299 · vs (art. 23 al.1 let. b LcPN)
Wetland Perimeter Confirmation and Compensation Procedure Clarification
Cited regarding the provision that public law restrictions result in full indemnity when expressly provided for in the law, relevant to the discussion on compensation procedures.