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417.4 WBGLFCA CH-VS

Art. 11 Weiterbildungsgesetz (WBG) - Wettbewerb

Grundsätze
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Art. 11 WBG · Wettbewerb

1. Die staatliche Durchführung, Förderung oder Unterstützung von Weiterbildung darf den Wettbewerb nicht beeinträchtigen.

2. Der Wettbewerb wird im Sinne von Absatz 1 nicht beeinträchtigt, wenn die Weiterbildung unter Berücksichtigung der Qualität, des Inhalts des Angebots und der spezifischen Ausrichtung eine der folgenden Bedingungen erfüllt

a) zu mindestens kostendeckenden Preisen angeboten wird, oder

b) nicht im Wettbewerb zu nicht subventionierten Angeboten von privaten Anbietern steht.

3. Beeinträchtigungen des Wettbewerbs sind zulässig, sofern sie durch ein überwiegendes öffentliches Interesse gerechtfertigt sind, verhältnismässig sind und auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen.

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