Art. 91 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung (EGBBG) - Subventionen

1. Der Kanton beteiligt sich im Rahmen der gewährten Kredite angemessen an den Kosten der Berufsbildung, die aus der Anwendung dieses Gesetzes entstehen. Der Kantonsbeitrag wird grundsätzlich ergänzend zu den Beiträgen des Bundes gewährt.

2. Er kann namentlich Hilfen/Subventionen für die Aufgaben nach Artikel 53 Absatz 2 BBG gewähren.

3. Die finanziellen Beteiligungen des Bundes für Dritte werden wenn möglich gemäss einem Satz oder nach Methoden, die der interkantonalen Ebene angepasst sind, verteilt. Das gilt auch für die kantonalen Subventionen, die grundsätzlich den interkantonal vereinheitlichten Modalitäten folgen.

4. Der Kanton ist ermächtigt, einen Teil der finanziellen Beteiligungen des Bundes einzubehalten, damit er sie für ein Konto zur Finanzierung eines Spezialfonds gemäss Artikel 9 FHG verwenden und die langfristigen Investitionen im Zusammenhang mit den Zielen dieses Gesetzes, namentlich die Schulbauten, finanzieren kann.

5. Die Methoden und die Voraussetzungen für Beiträge werden in der Verordnung festgelegt.

6. Für die Fälle, die in diesem Gesetz nicht ausdrücklich erwähnt wurden, kann der Staatsrat Gebühren und Abgaben festlegen; diese werden im Amtsblatt veröffentlicht.

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