Art. 46 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung (EGBBG) - Ausbildungsbewilligung

1. Die DB stellt den Betrieben, die den Anforderungen der Bildungsverordnung genügen, eine Ausbildungsbewilligung aus. Der Branchenkommissär nimmt vorher Stellung. Die Bewilligung kann provisorisch erteilt werden und mit gewissen Auflagen verbunden werden.

2. Im Rahmen eines Lehrbetriebsverbunds wird die Ausbildungsbewilligung dem federführenden Betrieb oder der federführenden Organisation erteilt.

3. Die DB verweigert die Ausbildungsbewilligung oder entzieht sie nach Anhören der Berufsverbände, wenn die Bildung in beruflicher Praxis ungenügend ist, die Berufsbildner die gesetzlichen Anforderungen nicht oder nicht mehr erfüllen oder gegen ihre Verpflichtungen verstossen.

4. Ist der Erfolg der Grundbildung in Frage gestellt, trifft die DB nach Anhörung der Beteiligten die notwendigen Vorkehrungen, um dem Lernenden nach Möglichkeit eine Grundbildung entsprechend seinen Fähigkeiten und Neigungen zu vermitteln.

5. Sie empfiehlt nötigenfalls den Vertragsparteien, den Lehrvertrag anzupassen, oder unterstützt den Lernenden mit den Organisationen der Arbeitswelt bei der Suche nach einer anderen beruflichen Grundbildung oder einem anderen Bildungsort.

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