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281.1 EGSCHKGLALP CH-VS

Art. 5 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (EGSchKG) - Register

Organisation - Allgemeines
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Art. 5 EGSchKG · Register

1. Die Ämter müssen die Register, Verzeichnisse, Tagebücher, Rechnungsbücher und andere Inventare oder Repertorien entsprechend dem Bundesrecht und den Weisungen führen.

2. Ausserdem führt jedes Amt ein Register der Schuldner, gegen welche Verlustscheine infolge fruchtloser Pfändung oder Konkurses ausgestellt wurden. Der Staatsrat regelt die Führung dieses Registers und die daraus erfolgenden Mitteilungen.

3. Die Ämter sind ermächtigt, Auszüge aus dem Betreibungsregister über das ganze Kantonsgebiet auszustellen.

4. Zur Identifizierung der Personen sind sie befugt

a) die AHV-Nummer systematisch zu verwenden, im Einklang mit den Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 20. Dezember 1946 (AHVG);

b) die kantonale Informatikplattform der Einwohnerkontrolle zu nutzen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

RVJ 2014 p 211 216 · vs (art. 5 al. 1 LP)
Enforcement Notice Service Does Not Constitute Criminal Coercion Against Lawyer
Cited in the reasoning relating to the scope of state liability, which was part of the analysis of the lawfulness of the proceedings initiated against the appellant.