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173.1 RPFLGLOJ CH-VS

Art. 34 Gesetz über die Rechtspflege (RPflG) - Beendigung der Tätigkeit als Richter, Staatsanwalt, Substitut oder Beisitzer

Ausübung der Tätigkeit als Richter oder Staatsanwalt
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Art. 34 RPflG · Beendigung der Tätigkeit als Richter, Staatsanwalt, Substitut oder Beisitzer

1. Die Richter, die Ersatzrichter, die Beisitzer, der Generalstaatsanwalt, der Generalstaatsanwalt-Stellvertreter, die Oberstaatsanwälte, die Staatsanwälte und die Substituten können ihren Rücktritt auf Ende eines Monats unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Monaten bei der Wahl- oder Ernennungsbehörde einreichen. Die Dauer der Kündigungsfrist kann mit Zustimmung der zuständigen Behörde verkürzt werden.

2. Aus wichtigen Gründen kann die Wahl- oder Ernennungsbehörde die Tätigkeiten eines Magistraten jederzeit beenden. Vorbehalten bleibt das Disziplinarverfahren.

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