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172.6 VVRGLPJA CH-VS

Art. 18a Gesetz über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege (VVRG) - Auskunftsperson und Zeuge

Allgemeine Verfahrensgrundsätze - Ermittlung des Sachverhalts - Im Allgemeinen
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Art. 18a VVRG · Auskunftsperson und Zeuge

1. Die Verwaltungsbehörde kann Auskunftspersonen einvernehmen und muss über deren Aussagen eine Aktennotiz erstellen. Gegebenenfalls kann ein Protokoll abgefasst werden. Wenn die einvernommene Person ein Recht zur Verweigerung der Aussage hat, so ist sie darauf aufmerksam zu machen, dass sie nicht verpflichtet ist, zu antworten.

2. Lässt sich der Sachverhalt auf andere Weise nicht hinreichend abklären, so können

a) der Staatsrat oder der Departementsvorsteher durch einen geeigneten, juristisch geschulten Beamten der Staatskanzlei oder einer anderen Dienststelle;

b) eine Rekurskommission durch eines ihrer Mitglieder, das über eine juristische Ausbildung verfügt, oder ihren juristischen Sekretär die Einvernahme von Zeugen anordnen.

3. Eine förmliche Zeugeneinvernahme ist gegeben, wenn der Zeuge auf das Recht der Zeugnisverweigerung aufmerksam gemacht, zur wahrheitsgemässen Aussage ermahnt und auf die strafrechtlichen Folgen des falschen Zeugnisses gemäss dem Schweizerischen Strafgesetzbuch (Art. 307 und 309 StGB) hingewiesen wurde.

4. Das Kantonsgericht verhört die Zeugen nach den Regeln der Zivilprozessordnung.

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