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Art. 45 Gesetz über die Schürfung und Ausbeutung von Kohlenwasserstoffen - Aufhebungsbestimmung und intertemporales Recht

Übergangs- und Schlussbestimmungen
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Art. 45 Gesetz über die Schürfung und Ausbeutung von Kohlenwasserstoffen · Aufhebungsbestimmung und intertemporales Recht

1. Alle mit diesem Gesetz in Widerspruch stehenden Bestimmungen sind aufgehoben.

2. Die Bestimmungen des Gesetzes vom 4. Oktober 1850 über den Betrieb der Minen und Steinbrüche sind nicht mehr auf die Schürfung und Ausbeutung von flüssigen und gasförmigen Kohlenwasserstoffen anwendbar.

3. Dieses Gesetz ist anwendbar auf Personen, welche vor dessen Inkrafttreten eine Schürfbewilligung oder Ausbeutungskonzession erhalten haben, unter Vorbehalt allfälliger wohlerworbener Rechte.

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