931.2
CH-FR
Art. 44 Gesetz über die Schürfung und Ausbeutung von Kohlenwasserstoffen - Rückfall
Die Ausbeutungskonzession
Art. 44 Gesetz über die Schürfung und Ausbeutung von Kohlenwasserstoffen · Rückfall
1. Wenn die Konzession erlischt, so gehen die erforderlichen Einrichtungen zur Erhaltung der Schächte und zum Schutze des Nachbareigentums unentgeltlich in das Eigentum des Staates über.
2. Der Konzessionsverleiher kann das Eigentum an den übrigen Einrichtungen gegen eine angemessene Entschädigung erwerben. Übt der Konzessionsverleiher dieses Recht nicht aus, so hat der Konzessionär diese Einrichtungen zu beseitigen und alle erforderlichen Massnahmen zur Instandstellung der Örtlichkeiten zu treffen.