Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
931.2 CH-FR

Art. 44 Gesetz über die Schürfung und Ausbeutung von Kohlenwasserstoffen - Rückfall

Die Ausbeutungskonzession
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (46 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 44 Gesetz über die Schürfung und Ausbeutung von Kohlenwasserstoffen · Rückfall

1. Wenn die Konzession erlischt, so gehen die erforderlichen Einrichtungen zur Erhaltung der Schächte und zum Schutze des Nachbareigentums unentgeltlich in das Eigentum des Staates über.

2. Der Konzessionsverleiher kann das Eigentum an den übrigen Einrichtungen gegen eine angemessene Entschädigung erwerben. Übt der Konzessionsverleiher dieses Recht nicht aus, so hat der Konzessionär diese Einrichtungen zu beseitigen und alle erforderlichen Massnahmen zur Instandstellung der Örtlichkeiten zu treffen.

← Art. 43 Gesetz über die Schürfung und Ausbeutung von Kohlenwasserstoffen Regal Art. 45 Gesetz über die Schürfung und Ausbeutung von Kohlenwasserstoffen →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →