Zweck
Inhaltsübersicht (8)
Gesetzestext (8 Artikel)
1. Der Fonds dient der Finanzierung von Initiativen, Programmen und Projekten im Sinne der Gesetzgebung des Bundes und des Artikels 25a WFG.
1. Der Fonds wird gespeist durch
a) die vom Bund gemäss der Programmvereinbarung ausbezahlten Beträge;
b) die in den Voranschlag der Wirtschaftsförderung aufgenommenen finanziellen Beiträge;
c) die Rückzahlungen und Rückerstattungen von Darlehen.
1. Das Gesetz sieht folgende Beiträge vor
a) verzinsliche oder unverzinsliche Darlehen;
b) A-Fonds-perdu-Beiträge;
c) Zinskostenbeiträge.
1. Die Zinsen der Darlehen werden in der Rechnung der Wirtschaftsförderung verbucht.
1. Die eingegangenen finanziellen Verpflichtungen dürfen den im Fonds verfügbaren Betrag nicht übersteigen.
2. Die Wirtschaftsförderung kontrolliert laufend die eingegangenen Verpflichtungen.
3. Sie informiert die Volkswirtschafts- und Berufsbildungsdirektion und die Finanzverwaltung jeweils Ende Jahr über den Stand der finanziellen Verpflichtungen.
1. Der Fonds wird von der Finanzverwaltung verwaltet. Er wird in der Staatsbilanz ausgewiesen.
2. Für die administrativen Belange des Fonds ist die Wirtschaftsförderung zuständig.
1. Die Aufsicht über die Verwaltung des Fonds wird der Volkswirtschafts- und Berufsbildungsdirektion übertragen.
2. Das Finanzinspektorat kontrolliert den Fonds einmal im Jahr.
1. Dieses Reglement tritt am 1. Juli 2008 in Kraft.