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842.1.13 VKPORP CH-FR

Art. 8 Verordnung über die Verbilligung der Krankenkassenprämien (VKP) - Rückerstattungen (Art. 20 KVGG)

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Art. 8 VKP · Rückerstattungen (Art. 20 KVGG)

1. Beträge, die insbesondere wegen Todesfalls der versicherten Person, Wegzug ins Ausland, Militärdienst von mehr als 60 Tagen oder Wechsel des Versicherers zu Unrecht an den Versicherer bezahlt wurden, müssen der AHV-Kasse zurückerstattet werden.

2. Ist der Betrag der Prämienverbilligung höher als die von der versicherten Person geschuldete Nettoprämie der obligatorischen Krankenpflegeversicherung, so muss der Differenzbetrag der AHV-Kasse zurückerstattet werden.

3. Die AHV-Kasse ist zuständig, die Einzelheiten der Rückzahlungen zu regeln und entsprechend dem Bundesrecht vom Versicherer die persönlichen Angaben der versicherten Personen zu verlangen.

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