Art. 20 Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKVF) - Anschaffungskosten

1. Bezüger von Ergänzungsleistungen haben Anspruch auf Vergütung in Höhe eines Drittels des von der AHV entrichteten Beitrages für Hilfsmittel

a) aus dem Anhang der Verordnung des Bundes vom 28. August 1978 über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Altersversicherung (HVA); und

b) für die die AHV einen Beitrag gewährt hat, der 75 % der zugelassenen Kosten nicht übersteigt.

2. Sind die Bedingungen nach HVA für die Abgabe durch die AHV von orthopädischen Massschuhen nicht erfüllt, so können die Kosten für orthopädische Änderungen, orthopädische Fusseinlagen und andere Anpassungen an Serienschuhen vergütet werden.

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