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836.41 FAMELRRPCFAM CH-FR

Art. 2 Ausführungsreglement zum Gesetz über die Ergänzungsleistungen für Familien (FamELR) - Anspruchsberechtigte (Art. 5 Abs. 3 FamELG[[1]](#articletitle_text_fn_1816426_2_1_c))

Allgemeine Bestimmungen und Grundsätze
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Art. 2 FamELR · Anspruchsberechtigte (Art. 5 Abs. 3 FamELG[[1]](#articletitle_text_fn_1816426_2_1_c))

1. Wenn in einer Familie mehrere Personen die persönlichen Voraussetzungen nach Artikel 4 FamELG erfüllen, ist diejenige Person erstanspruchsberechtigt, die keinen Anspruch auf Ergänzungsleistungen zur AHV und IV hat oder erheben kann.

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