Art. 9 Reglement über die sonder- und sozialpädagogischen Institutionen und die professionellen Pflegefamilien (SIPR) - Aufnahmekapazität (Art. 5 Abs. 1 SIPG)

1. Für die Festlegung der Aufnahmekapazität der stationären Leistungen gemäss Artikel 3 ist die Anzahl Plätze massgebend, die von einer oder mehreren Personen besetzt werden können.

2. Institutionen mit folgendem Angebot benötigen keine Betriebsbewilligung

a) vorübergehende Aufnahme von weniger als 3 Monaten pro Jahr;

b) zeitweise Aufnahme von höchstens 8 Stunden pro Tag oder 48 Stunden pro Aufenthalt;

c) Aufnahme gemäss dem Gesetz über die öffentlichen Gaststätten.

3. Die zuständige Direktion kann weitere Ausnahmen gewähren.

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