Art. 54 Reglement über die sonder- und sozialpädagogischen Institutionen und die professionellen Pflegefamilien (SIPR) - Betriebsbewilligung und Anerkennung

1. Die zuständigen Direktionen erlassen innerhalb von zwei Jahren ab Inkrafttreten dieses Reglements die Richtlinien für die Hygiene- und Sicherheitsanforderungen der Räumlichkeiten und der Ausstattung nach Artikel 10.

2. Der zuständigen Direktion steht eine Frist von zwei Jahren ab Inkrafttreten dieses Reglements zu, um

a) den im Sinne der alten Gesetzgebung für Hilfe an Sonderheime für Behinderte oder Schwererziehbare anerkannten sonder- und sozialpädagogischen Institutionen eine Betriebsbewilligung zu erteilen;

b) mit diesen Institutionen die Rahmenvereinbarungen abzuschliessen und sie anzuerkennen.

3. Die Betriebsbewilligungen, die den sonder- und sozialpädagogischen Institutionen auf Grundlage des Gesundheitsgesetzes erteilt wurden, und die Anerkennungen, die gemäss der alten Gesetzgebung für Hilfe an Sonderheime für Behinderte oder Schwererziehbare gewährt wurden, bleiben bis zu diesem Zeitpunkt gültig.

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