Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
834.1.21 SIPRRIFAP CH-FR

Art. 39 Reglement über die sonder- und sozialpädagogischen Institutionen und die professionellen Pflegefamilien (SIPR) - Ablehnung der Genehmigung (Art. 14 SIPG)

Anerkannte sonderpädagogische Institutionen für Erwachsene mit Behinderungen - Bedarfsabklärungsverfahren
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (57 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 39 SIPR · Ablehnung der Genehmigung (Art. 14 SIPG)

1. Stimmt die gewählte Leistung nicht mit der Bedarfsabklärung überein, so erarbeitet das SVA einen Entscheidentwurf zuhanden der GSD, in dem die Ablehnung der Kostenübernahme der Leistungen verfügt wird.

2. Betrifft die Leistungswahl eine ausserkantonale Institution und ist dieselbe Leistung im Kanton zu geringeren Kosten verfügbar, so kann die GSD ausnahmsweise beschliessen, die finanzielle Beteiligung der öffentlichen Hand zu begrenzen, sofern die Umstände dies rechtfertigen.

3. Der Entscheid der GSD kann gemäss dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege mit Beschwerde beim Kantonsgericht angefochten werden.

← Art. 38 SIPR Reglement über die sonder- und sozialpädagogischen Institutionen und die professionellen Pflegefamilien (SIPR) - Direktionen Art. 40 SIPR →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →