Art. 23 Reglement über die sonder- und sozialpädagogischen Institutionen und die professionellen Pflegefamilien (SIPR) - Erträge (Art. 7 Abs. 1 SIPG)
Art. 23 SIPR · Erträge (Art. 7 Abs. 1 SIPG)
1. Die folgenden Erträge können angerechnet werden
a) Beiträge, die von den Leistungsempfängerinnen und -empfängern sowie den zu ihrem Unterhalt verpflichteten Personen entrichtet werden;
b) Erträge aus Dienstleistungen zugunsten der Leistungsempfängerinnen und -empfänger;
c) Erträge aus dem Verkauf von Produkten oder Dienstleistungen an Dritte;
d) Kosten und Auslagen, die den Leistungsempfängerinnen und -empfängern in Rechnung gestellt werden;
e) Erträge aus Mieten und Kapitalzinsen;
f) Erträge aus Nebenbetrieben;
g) Erträge aus verschiedenen Leistungen zugunsten des Personals und Dritter;
h) Beiträge anderer Kantone für auf ihrem Gebiet wohnhafte Personen;
i) Beiträge des Bundes, der Gemeinden oder anderer Organisationen.
2. Folgende Erträge werden nicht angerechnet
a) Schenkungen und Vermächtnisse;
b) Spenden und andere Erträge gleicher Art, die für Aktivitäten und/oder Infrastrukturen bestimmt sind, die den Leistungsempfängerinnen und -empfängern zugutekommen.
3. Die besonderen Bestimmungen der Gesetzgebung über die Sonderpädagogik bleiben vorbehalten.