Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
834.1.21 SIPRRIFAP CH-FR

Art. 23 Reglement über die sonder- und sozialpädagogischen Institutionen und die professionellen Pflegefamilien (SIPR) - Erträge (Art. 7 Abs. 1 SIPG)

Gemeinsame Bestimmungen für die sonder- und sozialpädagogischen Institutionen - Finanzierung
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (57 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 23 SIPR · Erträge (Art. 7 Abs. 1 SIPG)

1. Die folgenden Erträge können angerechnet werden

a) Beiträge, die von den Leistungsempfängerinnen und -empfängern sowie den zu ihrem Unterhalt verpflichteten Personen entrichtet werden;

b) Erträge aus Dienstleistungen zugunsten der Leistungsempfängerinnen und -empfänger;

c) Erträge aus dem Verkauf von Produkten oder Dienstleistungen an Dritte;

d) Kosten und Auslagen, die den Leistungsempfängerinnen und -empfängern in Rechnung gestellt werden;

e) Erträge aus Mieten und Kapitalzinsen;

f) Erträge aus Nebenbetrieben;

g) Erträge aus verschiedenen Leistungen zugunsten des Personals und Dritter;

h) Beiträge anderer Kantone für auf ihrem Gebiet wohnhafte Personen;

i) Beiträge des Bundes, der Gemeinden oder anderer Organisationen.

2. Folgende Erträge werden nicht angerechnet

a) Schenkungen und Vermächtnisse;

b) Spenden und andere Erträge gleicher Art, die für Aktivitäten und/oder Infrastrukturen bestimmt sind, die den Leistungsempfängerinnen und -empfängern zugutekommen.

3. Die besonderen Bestimmungen der Gesetzgebung über die Sonderpädagogik bleiben vorbehalten.

← Art. 22 SIPR Reglement über die sonder- und sozialpädagogischen Institutionen und die professionellen Pflegefamilien (SIPR) - Direktionen Art. 24 SIPR →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →