Art. 22 Reglement über die sonder- und sozialpädagogischen Institutionen und die professionellen Pflegefamilien (SIPR) - Aufwand (Art. 7 Abs. 1 SIPG)

1. Als Betriebsaufwand können angerechnet werden

a) Löhne, Entschädigungen und Sozialleistungen des Personals sowie der Leistungsempfängerinnen und -empfänger, abzüglich Erwerbsausfallentschädigungen;

b) Personalnebenaufwand, Gebühren und Honorare Dritter sowie durch sozialpädagogische, pädagogische und therapeutische Aktivitäten entstandene Kosten;

c) Kosten für das Pflegematerial;

d) Kosten für Nahrungsmittel;

e) Haushaltskosten;

f) Unterhalts- und Reparaturkosten, namentlich jene für den Unterhalt der Gebäude und der Umgebung, die keinen Mehrwert für die Gebäude schaffen;

g) finanzielle Lasten und Mieten;

h) linear berechnete Abschreibungen auf dem Anschaffungswert nach Abzug aller anderen Subventionen und Beiträge in Höhe von

1. 3 % pro Jahr für Immobilien, mit Ausnahme der Grundstücke,

2. 10 % pro Jahr für Mobilien und Maschinen,

3. 20 % pro Jahr für Fahrzeuge,

4. 25 % pro Jahr für Informatik- und Kommunikationssysteme;

i) Energie- und Wasserkosten;

j) Kosten für Schul- und Ausbildungsmaterial der Leistungsempfängerinnen und -empfänger sowie für Freizeitaktivitäten;

k) Büro- und Verwaltungskosten, namentlich ausstehende Zahlungen, wenn die Institution alle Mittel zu ihrer Einforderung ausgeschöpft hat;

l) Werkzeug und Material für die Werkstätten;

m) übriger Sachaufwand, namentlich Versicherungsprämien, Gebühren und Transportkosten, ausgenommen sind Transportkosten im Ausland.

2. Als Betriebsaufwand sind nicht anrechenbar

a) Beträge für Rückstellungen;

b) Taschengeld, Ausgaben für persönliche Kleider und Toilettenartikel der Leistungsempfängerinnen und -empfänger;

c) Arzt- und Zahnarztkosten;

d) Krankenkassenprämien;

e) Ausgaben für Geschenke und andere Vergünstigungen zugunsten des Personals.

3. Der Anschaffungswert der bestehenden Immobilien wird basierend auf einer Richtlinie, die von den zuständigen Direktionen gemeinsam erstellt wird, berechnet.

4. Die besonderen Bestimmungen der Gesetzgebungen über die Sonderpädagogik bleiben vorbehalten.

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